SR-konstiS_2024_07_23_öffentliche Bekanntmachung
(öffentliche Bereitstellung: Freitag, den 12. Juli 2024, um 09:45 Uhr)
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Kurzfassung der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Oranienbaum-Wörlitz am 23. Juli 2024
Update 24.07.2024:
Die neu gebildeten Fraktionen und Ausschüsse können Sie hier einsehen --> Der Stadtrat und seine Ausschüsse
Der neu gewählte Stadtrat Oranienbaum-Wörlitz hat sich konstituiert.
Die Verpflichtung auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten der Mitglieder des Rates nahm Margret Wendt (AfD) vor. Die Oranienbaumerin - 1955 in Bitterfeld geboren - ist das an Jahren älteste Mitglied des Gremiums, das sich bereit erklärt hatte, die Sitzung zu leiten.
Tilo Teichmann erneut Vorsitzender des Rates
Zum Vorsitzenden des Oranienbaum-Wörlitzer Stadtrates ist erneut Tilo Teichmann (CDU) aus Oranienbaum gewählt worden. Erster Stellvertreter ist der Vockeroder Rüdiger Schmidt (SPD). Die Wahl zum zweiten Stellvertreter entschied der Oranienbaumer Dirk Möser (Die Linke) für sich. Alle drei Bewerber wurden jeweils einstimmig in offener Abstimmung gewählt. Gegenkandidaten gab es nicht. Anschließend nahm Tilo Teichmann noch die Verpflichtung von Margret Wendt vor.
Fünf Fraktionen bilden Gremium
Dem neuen Oranienbaum-Wörlitzer Stadtrat gehören fünf Fraktionen an. Die Vorsitze haben Jörg Richter (CDU), Nadine Koppehel (AfD), Dirk Möser (Die Linke), Tina Führer (SPD) und Jana Pfeifer (Modern und Transparent) inne.
Beschlussfassung über Wahleinsprüche
Die Gültigkeit der Wahl vom 9. Juni 2024 ist von den neuen Mitgliedern des Stadtrates einmütig bestätigt worden. Wahleinsprüche lagen nicht vor.
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der gewählten Ortsvorsteher
Die direkt gewählten Ortsvorsteher der Ortsteile Brandhorst, Kakau, Horstdorf, Griesen, Rehsen und Gohrau sind in der konstituierenden Sitzung vom Hauptverwaltungsbeamten, Bürgermeister Maik Strömer (CDU), ernannt, vereidigt und verpflichtet worden.
Voten zur Geschäftsordnung und Hauptsatzung
Als Arbeitsgrundlagen sind von den Volksvertretern jeweils einmütig die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Hauptsatzung der Kommune angenommen worden.
Grundlagen für Ausschuss-Arbeit gelegt
Die kommunalpolitische Arbeit findet in vier Ausschüssen statt. Der Hauptausschuss und der Bauausschuss sind die beschließenden Gremien. Der Kulturausschuss und der Ordnungsausschuss sind die beratenden Ausschüsse. Die Vorsitzenden sind Bürgermeister Maik Strömer (Hauptausschuss), Rüdiger Schmidt (Bauausschuss), Erika Miertsch (Kulturausschuss) und Nico Boas (Ordnungsausschuss).
In den beratenden Ausschüssen sind sachkundige Einwohner aktiv. Sie können sich mit beratender Stimme einbringen. Für den Kulturausschuss wurden von der CDU Martina Weigel und Alexander Clare benannt. Von der SPD ist es Benjamin Wendt und von Modern und Transparent ist es Stev Busse. Die Linke und die AfD können jeweils einen Vertreter nachreichen.
Für den Ordnungsausschuss benannte die CDU Frank Franke und Sebastian Doil. Für die SPD arbeitet Steffen Harnisch mit. Und von Seiten der Fraktion Modern und Transparent ist es Sebastian Wagner. Auch für dieses Gremium können Die Linke und die AfD ihre Vertreter nachträglich benennen.
Quintett in Verbandsversammlung des WZV aktiv
Im Wasserzweckverband (WZV) Oranienbaum-Wörlitz-Vockerode sind Tilo Teichmann und Holger Schmidt (beide CDU) sowie Nadine Koppehel (AfD), Nicole Mattern (SPD) und Jörg Kutzer (Modern und Transparent) die Vertreter in der Verbandsversammlung. Für die einheitliche Stimmabgabe im WZV sind Tilo Teichmann und als Stellvertreterin Nicole Mattern vorgesehen.
Vertreter in Unterhaltungsverbänden benannt
Die Stadt Oranienbaum-Wörlitz ist mit Mitgliedern des Rates in drei Gewässerunterhaltungsverbänden präsent. Im Verband „Nuthe/Rossel“ sind das Karin Tschernich-Weiske und ihr Stellvertreter Christian Scholz. Im Verband „Mulde“ nehmen Christian Scholz und als Stellvertreterin Karin Tschernich-Weiske das Stimmrecht wahr. Und im Verband „Fläming-Elbaue“ sind es Karin Tschernich-Weiske und in der Stellvertreter-Position Christian Scholz.
Vertreter im Aufsichtsrat
Im Aufsichtsrat der Welterbezentrum Gartenreich Dessau-Wörlitz gGmbH sitzt Rüdiger Schmidt (SPD). Für die Kommune nimmt dort außerdem Bürgermeister Maik Strömer (CDU) das Stimmrecht wahr. Komplettiert wird das Gremium durch Michael Pirl (Gewerbeverein Wörlitz) und zwei Vertreter der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz.
Jugendstadtrat mit neuem Vorsitz
Neue Vorsitzende des Jugendstadtrates der Kommune ist Martina Weigel. Sie wurde von der CDU und der Linksfraktion vorgeschlagen und erhielt neun von 16 Stimmen. Der von der SPD vorgeschlagene Wörlitzer Kuno Wendt erhielt fünf Stimmen. Für Stev Busse, den Modern und Transparent vorschlug, wurden zwei Stimmen gezählt.
Meldung vom 12.07.2024:
Mit der konstituierenden Sitzung beginnt offiziell die neue Legislaturperiode für die am 09. Juni gewählten Vertreter des Stadtrates der Stadt Oranienbaum-Wörlitz. In der ersten Sitzung stehen die Verpflichtung der Vertreter, die Bildung von Fraktionen und Ausschüssen im Mittelpunkt. Weiterhin werden die neu gewählten Ortsvorsteher ernannt und vereidigt und ein neuer Vorsitzender für die Jugendausschuss gewählt.