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Genehmigung von Verkaufsveranstaltungen beantragen


Volltext

Als Veranstaltung werden insbesondere Wochen-, Jahr-, oder SpezialmÀrkte gesehen.

Ein Wochenmarkt ist eine Veranstaltung, die 

  • regelmĂ€ĂŸig wiederkehrt,
  • zeitlich begrenzt ist,
  • auf der eine Vielzahl von Anbietern zum Beispiel Lebensmittel und rohe Naturerzeugnisse anbieten.

Ein Spezialmarkt ist

  • regelmĂ€ĂŸig in grĂ¶ĂŸeren ZeitabstĂ€nden wiederkehrend,
  • zeitlich begrenzt
  • eine Veranstaltung, bei der bestimmte Waren angeboten werden.

JahrmÀrkte sind

  • regelmĂ€ĂŸig in grĂ¶ĂŸeren ZeitabstĂ€nden wiederkehrend,
  • zeitlich begrenzt,
  • Veranstaltungen, bei denen Waren aller Art angeboten werden.

Wenn Sie als Veranstalter oder Veranstalterin einen Wochen-, Jahr-, oder Spezialmarkt anbieten wollen, können Sie, eine Festsetzung bei der zustĂ€ndigen Behörde beantragen. Die Festsetzung bewirkt, dass Sie als Veranstalter oder Veranstalterin von einigen gewerblichen Pflichten befreit sind (zum Beispiel Reisegewebekarte, der Einhaltung von Ladenschlusszeiten). Veranstalter sind natĂŒrliche und juristische Personen. StĂ€dte agieren auch hĂ€ufig als Veranstalter, vorwiegend bei WochenmĂ€rkten. Findet Ihr Markt im öffentlichen Raum statt, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Im Antragsverfahren ĂŒberprĂŒft die zustĂ€ndige Behörde Ihre ZuverlĂ€ssigkeit.

Teaser

Wenn Sie als Veranstalter eine Messe, eine Ausstellung, einen Großmarkt, einen Wochen-, Jahr-, oder Spezialmarkt durchfĂŒhren möchten, können Sie bei der zustĂ€ndigen Behörde eine Festsetzung der Veranstaltung beantragen.

Verfahrensablauf

Wenn Sie den Antrag gestellt haben und alle Unterlagen vollstĂ€ndig vorliegen, prĂŒft die zustĂ€ndige Stelle, ob Sie alle Voraussetzungen fĂŒr die Erteilung der beantragten Festsetzung einer Veranstaltung erfĂŒllen.

Wenn Sie alle Voraussetzungen erfĂŒllen, erfolgt die Festsetzung.

Ansprechpunkt

FĂŒr die Festsetzung von WochenmĂ€rkten, SpezialmĂ€rkten und JahrmĂ€rkten wenden Sie sich an die Gemeinde oder Stadt des Veranstaltungsortes.

FĂŒr die Festsetzung von Messen, Ausstellungen und GroßmĂ€rkten wenden Sie sich an den Landkreis oder die kreisfreie Stadt.

Voraussetzungen

  • persönliche ZuverlĂ€ssigkeit und die ZuverlĂ€ssigkeit der mit der Leitung der Veranstaltung beauftragten Personen 
  • Sicherstellung des Schutzes vor Gefahren fĂŒr Leben und Gesundheit fĂŒr die Teilnehmenden 
  • Es darf durch die Veranstaltung keine Gefahr fĂŒr die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestehen.

Erforderliche Unterlagen

  • FĂŒhrungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart 0)
  • Auszug aus dem Gewerbezentralregister zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart 9)
  • Bescheinigung in Steuersachen des Finanzamtes des Ortes, in dem Sie in den letzten 3 Jahren gewohnt oder ein Gewerbe betrieben haben
  • Negativbescheinigung des Insolvenzgerichts derjenigen Amtsgerichte, in deren Bezirk Sie in den letzten 3 Jahren einen Wohnsitz oder eine gewerbliche Niederlassung hatten

Findet die Veranstaltung im öffentlichen Raum statt:

  • Sondernutzungserlaubnis

Informationen, die der formlose Antrag enthalten muss:

  • Veranstaltungstermin
  • Ort
  • Öffnungszeiten, z.B. Samstag und Sonntag von 9:00 – 18:00 Uhr
  • Veranstaltungsname, z.B. FrĂŒhlingsmarkt
  • Lageplan mit StĂ€nden, Zufahrten aus Vogelperspektive
  • VorlĂ€ufige Teilnehmerliste mit Warenangebot der Teilnehmer
  • Blankovertrag der zwischen Veranstalter und HĂ€ndlern geschlossen wird

Kosten

Die GebĂŒhrenhöhe ist abhĂ€ngig vom Verwaltungsaufwand.

Frist

Sie mĂŒssen den Antrag und alle Nachweise rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn einreichen.

Rechtsgrundlage(n)

Hinweise (Besonderheiten)

GrundsĂ€tzlich darf jeder an einer Messe, Ausstellung oder einem Markt teilnehmen. Als Veranstalter können Sie aber die Veranstaltung auf bestimmte Anbieter- oder Besuchergruppen beschrĂ€nken oder aus sachlich gerechtfertigten GrĂŒnden einzelne Interessenten ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerbern muss jedoch nach sachlichen, nachprĂŒfbaren Auswahlkriterien erfolgen. Darunter fallen Kriterien wie AttraktivitĂ€t, Ausgewogenheit, Vielseitigkeit und Neuartigkeit des vom Bewerber betriebenen GeschĂ€fts.

Fachliche Freigabe

Fachlich freigegeben am: 14.04.2021
Fachlich freigegeben durch:

Ministerium fĂŒr Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt

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