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Hauptausschuss Oranienbaum-Wörlitz am 8. September 2020

Information der Wittenberg-net GmbH zum Breitbandausbau

Die Wittenberg-net GmbH rechnet damit, dass nach dem Ausbauvorhaben das Breitbandnetz zum 1. November 2020 in Betrieb genommen werden kann. Für den Nahbereich Oranienbaum ist Anfang 2021 ins Auge gefasst worden. Im Stadtgebiet sind inklusive einer Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro ungefähr 5,3 Millionen Euro verbaut worden. Etwa 3.500 Haushalte wurden angeschlossen. Vorgesehen ist, die Einwohner in den angeschlossenen Ortschaften im Rahmen von Bürgerversammlungen zu informieren.

Vorstellung der Plankennziffern zum ersten Nachtragsetat 2020

Der Nachtragshaushalt 2020 muss bis zum 31. Oktober verabschiedet sein. Aufgrund der Corona-Pandemie ist mit Ausfällen bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer zu rechnen. So werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer voraussichtlich um 400.000 Euro auf 1,8 Millionen Euro sinken. Im Investitionsplan sind nun 1.805.700 Euro verankert. Das sind 455.300 Euro weniger als ursprünglich vorgesehen. Seit der Bildung der Einheitsgemeinde Oranienbaum-Wörlitz konnte der Schuldenstand von 8,2 Millionen auf 2,9 Millionen Euro reduziert werden.

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

Die Stadt will künftig auf die bislang praktizierte Staffelung bei der Hundesteuer verzichten. Stattdessen soll für jeden Hund ein jährlicher Betrag in Höhe von 40 Euro erhoben werden. Die Berechnungen zeigten, dass sich daraus keine Mindererträge ergeben. Die jährlichen Einnahmen aus der Hundesteuer bewegen sich in einem Rahmen zwischen 32.000 und 35.000 Euro. Das ist ein Anteil von 0,2 Prozent an den Gesamteinnahmen.

Information zur Initiative „Herzsicherer Landkreis Wittenberg“ der Björn Steiger Stiftung

Die Björn Steiger Stiftung ist an den Landkreis Wittenberg herangetreten, um die Ausstattung mit Defibrillatoren und Schulungszwecken zu verbessern. Sie gewährleisten eine schnellere Hilfe bei Herzinfarkten. Pro 1.000 Einwohner soll eines der Geräte öffentlich installiert werden. Die Stadt Oranienbaum-Wörlitz möchte das Vorhaben unterstützen. Ein Viertel der Kosten übernimmt die Stiftung. 75 Prozent sollen über Sponsoring finanziert werden. Voraussetzung für die Realisierung ist, dass 75 Prozent der Kommunen des Kreises das Vorhaben befürworten.

 

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