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Wahlen

Verschiebung der Ergänzungswahlen in den Ortschaften Brandhorst und Gohrau der Stadt Oranienbaum-Wörlitz

Ein Mitglied des Ortschaftsrates Gohrau verlor aufgrund eines Wechsels des Hauptwohnsitzes seine Wählbarkeit gemäß § 40 Abs. 1 in Verbindung mit § 21 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und somit auch automatisch seinen Sitz in diesem Ortschaftsrat.

Da es sich hierbei jedoch um einen Einzelbewerber handelte, würde gemäß § 47 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) sein Platz im Ortschaftsrat für den Rest der aktuellen Wahlperiode bis Ende Juni 2024 unbesetzt bleiben. Bei der anberaumten Ergänzungswahl wären aufgrund dessen nur zwei anstatt drei Wahlbewerber in den Ortschaftsrat Gohrau nachgerückt.

Nach erfolgter Rücksprache mit dem Ortsbürgermeister von Gohrau, wurde festgelegt, dass ein vollständig besetzter Ortschaftsrat oberste Priorität hat und die Verschiebung der Ergänzungswahl zur Wahrung einer breiteren Demokratie vereinbart.

In gemeinsamer Abstimmung mit der Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Wittenberg wird die ursprünglich vorgesehene Ergänzungswahl in den Ortschaften Brandhorst und Gohrau der Stadt Oranienbaum-Wörlitz am 08. Dezember 2019 hiermit offiziell abgesagt.

Mit Schreiben vom 10. Dezember 2019 wurde durch die Kommunalaufsichtsbehörde als Wahltag der Ergänzungswahlen der Ortschaftsräte der Ortschaften Brandhorst und Gohrau gemäß § 49 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA), Sonntag, der 17. Mai 2020, festgelegt. Die Ergänzungswahlen finden in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr statt.

 

gez. Illmer

Gemeindewahlleiter

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 fanden die Europa- und Kommunalwahlen statt.

Gewählt wurden an diesem Tag das Europäische Parlament, der Kreistag des Landkreises Wittenberg sowie in unserer Stadt der Stadtrat der Stadt Oranienbaum-Wörlitz und die Ortschaftsräte unserer Ortschaften Brandhorst, Gohrau, Griesen, Horstdorf, Kakau, Oranienbaum, Rehsen, Riesigk, Vockerode und Wörlitz.

Der Wahlausschuss der Stadt Oranienbaum-Wörlitz bestätigte am Nachmittag des 28.05.2019 die Wahlergebnisse der Wahlen des Stadtrats und der Ortschaftsräte. Die offiziellen Ergebnisse  können nun auf dieser Seite eingesehen werden.














 

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