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Der Stadtrat vom 11. Dezember 2018 in Kurzfassung

 

Nachrückerin im Kultusausschuss

Monika Wegner arbeitet künftig im Kultusausschuss mit. Sie tritt die Nachfolge von Stefan Braciejewski an. Die Nachrückerin war von der Stadtratsfraktion der Freien Wähler zu bestimmen.

 

Haushalt für 2019 verabschiedet 

Der Etat der Stadt Oranienbaum-Wörlitz für das Jahr 2019 ist von den Volksvertretern mit großer Mehrheit angenommen worden. Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit in Höhe von 1,85 Millionen Euro aus. Seit dem Bestehen der Stadt konnten die Investitionsdarlehen ab dem 1. Januar 2011 von 8,7 auf 3,6 Millionen Euro abgebaut werden. Im gleichen Zeitraum stieg der Kassenkreditrahmen von fünf auf zehn Millionen Euro an. Von dem Betrag müssen zum Stichtag 11. Dezember 2018 knapp fünf Millionen Euro in Anspruch genommen werden.

 

Duo übernimmt Gemeindewahlleitung 

Jan Illmer erhielt das Vertrauen, zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 als Gemeindewahlleiter zu fungieren. Sein Stellvertreter ist Tim Körting.

 

Gebühr für Kinderbetreuung steigt 

Die Gebühr für die Kinderbetreuung in Hort, Kindergarten und Kinderkrippe steigt ab dem 1. Januar 2019 um fünf Euro pro Platz und Monat. Ab dem 1. Januar 2020 wird der Gebührensatz um weitere fünf Euro erhöht.

 

Nutzungsordnung für FriedWald modifiziert 

Der Stadtrat hat einer Änderung der Nutzungsordnung für den FriedWald Gartenreich Dessau-Wörlitz, der auf Oranienbaumer Territorium liegt, einstimmig zugestimmt. Die FriedWald GmbH hatte als Betreiber das bislang vorhandene Konzept leicht modifiziert. Mit der Änderung wird die bisherige Unterscheidung in die Baumtypen „Familienbäume“ und „Gemeinschaftsbäume“ entfallen. An ihre Stelle treten die Grabarten „Der Baum im FriedWald“ und „Der Platz im FriedWald“. Die starre Beschränkung auf zehn Plätze pro Baum soll ebenfalls aufgehoben werden. Damit wird ein nachhaltigeres Angebot auf der Gesamtfläche des Friedwaldes geschaffen und für mehr Flexibilität gesorgt.

 

Lieferung und Einbau eines Aufzugs vergeben 

Nicht öffentlich ist die Lieferung und der Einbau eines Personenaufzugs im Zuge des Neubaus des Gemeindezentrums im Ortsteil Vockerode vergeben worden.

 

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