Sprungziele
Seiteninhalt

Kernbrennstoffe erzeugen, be-/verarbeiten - Genehmigung


Allgemeine Informationen

Wer eine ortsfeste Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung oder zur Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe errichtet, betreibt oder sonst innehat oder die Anlage oder ihren Betrieb wesentlich verändert, bedarf der Genehmigung.

Zuständige Stelle

Nach § 24 Atomgesetz wenden Sie sich an die zuständige oberste Landesbehörde.

Erforderliche Unterlagen

Antrag und Antragsunterlagen zum Nachweis der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen

Gebühren (Kosten)

Es fallen Gebühren und Auslagen gemäß § 21 Atomgesetz in Verbindung mit der Kostenverordnung zum Atomgesetz an.

Fristen

Rechtsgrundlage

Rechtsbehelf

Klage beim Oberverwaltungsgericht.

Weitere Informationen

Für die Errichtung und den Betrieb

  • von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität und
  • von Anlagen zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe

werden keine Genehmigungen erteilt. Dies gilt nicht für wesentliche Veränderungen von Anlagen oder ihres Betriebs (§ 7 Abs. 1 Satz 2 u. 3 Atomgesetz).

Unterstützende Institutionen

  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
  • Bundesamt für Strahlenschutz
Seite zurück Nach oben