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Sitzung des Stadtrates am 14. Mai 2019

 

Umbuchung von Mitteln für städtebaulichen Denkmalschutz

Im vergangenen Haushaltsjahr hatte die Stadt Oranienbaum-Wörlitz für private Maßnahmen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes insgesamt 112.000 Euro erhalten. Davon entfielen auf den Ortsteil Oranienbaum 36.000 Euro und auf den Ortsteil Wörlitz 76.000 Euro. Diese Beträge waren mit dem städtischen Eigenanteil - in einem Fall 9.000 Euro, im anderen 19.000 Euro - an die beiden Sanierungsträger weiterzuleiten.

Für Oranienbaum ist die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK), für Wörlitz die Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft mbH (Saleg) in Magdeburg verantwortlich. Da die Sanierungsträger unterschiedliche Rechtsformen haben - die DSK ist eine selbstständige GmbH, die Saleg ist eine Gesellschaft des Landes - sollte auf Hinweis des Statistischen Landesamtes die Weiterleitung der Fördermittel inklusive des kommunalen Eigenanteils in verschiedenen Sachkonten verbucht werden.

Weil nun allerdings der Planansatz vorsah, ein einziges Sachkonto zu verwenden, sind nachträglich außerplanmäßige Aufwendungen entstanden, über die gemäß der Hauptsatzung der Stadtrat zu entscheiden hatte. Einstimmig bestätigt wurde in der Folge ein Aufwand von insgesamt 140.000 Euro. 45.000 Euro für Oranienbaum, 95.000 Euro für Wörlitz. Die Deckung ist gewährleistet.

Kita-Betreuung wird ab dem 1. August 2019 um den Pauschalbetrag von fünf Euro je Kind pro Monat teurer

Die Erhöhung der Beiträge für die Betreuung in den sieben kommunalen Kindertagesstätten um den Pauschalbetrag von fünf Euro je Kind pro Monat wird mit dem Beginn des neuen Kindergartenjahrs wirksam. Das ist am 1. August 2019. Der Stadtrat Oranienbaum-Wörlitz bestätigte die Regelung mit 13 Ja-Stimmen. Fünf Kommunalpolitiker votierten dagegen.

Ein früheres Inkrafttreten empfahl der Landkreis Wittenberg nicht. Als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe kam ihm ein Mitbestimmungsrecht zu. Von dem machte er in der Form Gebrauch, dass er der Stadt am 20. März 2019 mitteilte, dass er der modifizierten Gebührensatzung nach Prüfung vorerst nicht zustimmen könne. Zur Begründung der Entscheidung verwies er auf die von der Stadt beigefügte Kalkulation aus dem Jahr 2018. Deren Zahlen entsprachen zwischenzeitlich nicht mehr dem aktuellen Stand des Jahres 2019, denn das Land Sachsen-Anhalt hatte das Kinderförderungsgesetz novelliert. Vor dem Hintergrund bat der Landkreis um die Anpassung der Kalkulation. Die erneute Vorlage der überarbeiteten Unterlagen hatte Erfolg. 

Zwei Führungskräfte von Ortswehren berufen

Ringo Thurow ist von den Stadträten einmütig als Leiter der Ortsfeuerwehr Kakau für die Dauer von sechs Jahren ins Ehrenbeamtenverhältnis berufen worden. Ebenfalls einstimmig erfolgte die Berufung von Carsten Schaumlöffel als Stellvertreter des Wehrleiters im Ortsteil Vockerode. Die Berufungen von Holger Schmidt (Wehrleiter Vockerode) und Andreas Schulz (Stellvertretender Wehrleiter Kakau) erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Aktuell 168 Flüchtlinge in Vockerode 

Im Oranienbaum-Wörlitzer Ortsteil Vockerode sind laut der aktuellen Meldung des Landkreises Wittenberg derzeit 168 Flüchtlinge untergebracht

 

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